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Der lange Weg in die Bezirkstagsausschüsse

Die Piratenpartei stellt gemäß Wählerwillen einen Bezirksrat im neu konstituierten Bezirkstag Mittelfranken. Daniel Gruber ist im Liegenschaftsausschuss und als jüngstes Mitglied des Bezirkstags passenderweise in dem für Jugend, Sport und Regionalpartnerschaften.
Ebenso ist er im Rahmen der Ausschussgemeinschaft Linke/Piraten im Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens “Bezirkskliniken Mittelfranken” vertreten, sowie in der Vollversammlung des bayerischen Bezirketags.

Bereits in der konstituierenden Sitzung Anfang Oktober, zeigte sich, dass der neue Bezirkstag mit insgesamt 9 Parteien für Überraschungen sorgen wird.
Mit einem Eklat um den Austritt von Karin Knorr aus der Fraktion der Freien Wähler und der anschließenden Gründung einer Ausschussgemeinschaft, musste die konstituierende Sitzung verschoben werden. Kurz zuvor wurde Knorr noch für die Freien Wähler als 1. weitere Stellvertreterin des Bezirkstagspräsidenten gewählt.

In der anschließenden 2. Sitzung des Bezirkstags wurde das Amt zwar neu besetzt, doch ruhiger wurde es dadurch nicht. Piraten und Linke verloren durch die neu gegründe Ausschussgemeinschaft um Knorr, FDP und ÖDP ihren Fraktionsstatus. Ein Antrag, der die Regelung des Fraktionsstatus entsprechend ändern sollte, wurde durch Stimmen der CSU abgelehnt. Stattdessen wurden der Ausschussgemeinschaft um Knorr Fraktionsgelder zugesprochen.

Daniel Gruber zeigt sich empört über die Vorgänge in Ansbach: „Ich bin schockiert über die Art und Weise, wie hier Politk gemacht wird. Absprachen werden gebrochen und Mitglieder des Bezirkstags bewusst hinters Licht geführt. Die Krönung des Ganzen: Die Ausschussgemeinschaft bekommt nun durch die CSU Fraktionsgelder zugesprochen, auch wenn sie gar keine Fraktion sind, während diese Linken und Piraten verwehrt bleiben. Die Regelung ist willkürlich, schließlich vereinen Piraten und Linke mehr Wählerstimmer auf sich, als die Ausschussgemeinschaft. Doch da wir tendenziell wohl eher selten mit der CSU stimmen würden, hält man uns raus. Es wird Zeit, solche Machenschaften aufzudecken und für Transparenz zu sorgen. Dafür bin ich angetreten.“

Bei Fragen wenden Sie sich bitte direkt an Daniel Gruber.
Mail: daniel.gruber@piraten-mfr.de
Tel.: 0172 73 20 280

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