Politisch

Kündigung des Klinikvorstands Nawratil erneut zurückgestellt

In der gestrigen Sitzung des Verwaltungsrats der Bezirkskliniken Mittelfranken wurde eine Kündigung des derzeit freigestellten Vorstands erneut vertagt. Bereits in der letzten Sitzung wurde dieses Thema behandelt. Statt einer Kündigung wurde der Vorstand freigestellt und ihm die Möglichkeit zur Stellungnahme gegeben. Durch einen Anwalt hat dieser nun mitgeteilt, er benötige Weiterlesen …

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Politisch

Gemeinsame Linie: Weiteres Vorgehen Bezirkskliniken Mittelfranken

Durch eine Sonderprüfung der Bezirkskliniken Mittelfranken wurden Missstände und Fehler aufgedeckt. Nach ersten Forderungen habe ich mich nun zusammen mit der SPD, den Grünen, Freien Wählern/Franken und der Linken auf weitere Schritte verständigt. Wir beantragen, dass die Zusammenarbeit mit den Sonderprüfern fortgesetzt wird. Die Ergebnisse der Sonderprüfung bieten eine Grundlage, Weiterlesen …

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Politisch

Handlungsfähigkeit der Bezirkskliniken Mittelfranken sicherstellen

Gemeinsame Pressemitteilung der Bezirksräte von Piraten, SPD, Bündnis 90/Die Grünen. Die Bezirkstagsmitglieder von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Piratenpartei haben sich über das weitere Vorgehen in Sachen Konsequenzen aus der Sonderprüfung des Kommunalunternehmens Bezirkskliniken Mittelfranken verständigt. Jegliche Einflussnahme des freigestellten Vorstands verhindern Absurd aber formalrechtlich möglich: Der ohne Bezüge freigestellte Weiterlesen …

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Politisch

Jetzt ist Schluss mit Ausflüchten und Relativierungen. Ich fordere eine schnelle Abberufung des Vorstands!

In den vergangenen Jahren hatte ich es als Verwaltungsrat immer wieder mit Vorwürfe gegen den Vorstand der Bezirkskliniken Mittelfranken zu tun. Vieles davon fand später auch seinen Weg in die Presse. Abgesehen von Anschuldigungen und einem schlechtem Gefühl kam bisher aber nichts handfestes ans Licht. Aus Folge der Vielzahl von Weiterlesen …

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Politisch

Demonstration gegen das Polizeiaufgabengesetz in Nürnberg

Die CSU will im Eilverfahren ein neues Polizeiaufgabengesetz (PAG) für Bayern beschließen, wodurch die Grundrechte jedes Einzelnen massiv eingeschränkt werden. Wird das Gesetz so beschlossen, wie es jetzt vorliegt, wäre es das härteste Polizeigesetz in Deutschland seit 1945. Die Polizei darf demnach unter anderem mit Handgranaten ausgestattet werden, unter falscher Weiterlesen …

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Anträge

Anträge zum Haushalt 2018

Auch in diesem Jahr habe ich wieder zusammen mit meinem Kollegen Uwe Schildbach von den Linken Anträge an den Haushalt 2018 gestellt. Erhöhung der HSt. 4701.7001 zur Förderung ambulanter Maßnahmen Anschubfinanzierung Ansbacher Kindertheater Kopfüber

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Politisch

Erklärung zum Haushalt 2017

Sehr geehrter Herr Präsident werte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, alle Jahre wieder versammeln wir uns zur Vorweihnachtszeit um über den Haushalt des kommenden Jahres zu beschließen. Und alle Jahre wieder werden fraktionslose Bezirksräte nicht in die Vorberatungen eingebunden – Nein, sie werden ausgeschlossen. So als wäre der Weiterlesen …

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Anträge

Anträge für den Haushalt 2017

Auch in diesem Jahr habe ich mich mit Uwe Schildbach (Die Linke) für die Anträge zum kommenden Haushalt zusammengetan. Wie gewohnt setzten wir unsere Schwerpunkt in die Aufstockung von ambulanten Diensten sowie in den Ausbau der Jugendarbeit. Außerdem fordern wir ein Budget für Planungskosten zu einer vom Bezirk veranstalteten Rock/Pop Weiterlesen …

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Politisch

Rede zum Haushalt 2016

Sehr geehrter Herr Präsident, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Liebe Anwesende, ich werde mich auch heute gewohnt kurz halten, bald haben Sie es geschafft. Was soll man sagen? Wir haben dieses Jahr eine Überdeckung in Höhe von rund 15,7 Millionen Euro im Haushaltsentwurf. Naiv wäre es zu denken die Haushaltsberatungen wären Weiterlesen …

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Bezirkstag

Anträge für den Haushalt 2016

In diesem Jahr haben Uwe Schildbach (Die Linke) und ich uns für die Anträge zum Haushalt 2016 zusammen getan. Bereitstellung von insgesamt 1.222.000 € zur Förderung neuer Maßnahmen im ambulanten Bereich (HSt. 4701.7001) Aufstockung der Mittel im Entgeltbereich für Betreutes Wohnen, Arbeitstherapie und Tagesstätten. Komplette Umsetzung des Bedarfdeckungsvorschlags Verbesserung der Weiterlesen …

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