Piraten tun dem Bezirkstag gut

Daniel GruberHallo! Mein Name ist Daniel Gruber. Ich wurde vor fünf Jahren für die Piratenpartei erstmals in den Bezirkstag von Mittelfranken gewählt. Ich möchte meine Arbeit dort gerne fortsetzen und bitte daher um deine Stimme. Damit ich meinen Sitz behalten kann, sind nur wenige Prozent notwendig – anders als beim Landtag gibt es beim Bezirkstag keine 5-Prozent-Hürde.

Piraten tun dem Bezirkstag gut

Die vergangenen fünf Jahre haben gezeigt, dass wir PIRATEN die Arbeit des Bezirkstags bereichern können. Da es keine klaren Mehrheitsverhältnisse für eine Partei gab, war die Kompromissbereitschaft aller gefragt um zu guten Lösungen zu kommen. Dadurch war es mir auch möglich eigene Themen voranzubringen.

Der Bezirkstag

Der Bezirk ist als überörtlicher Sozialhilfeträger zuständig für die sogenannte Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen sowie die Hilfe zur Pflege. Soziale Aufgaben wie diese machen einen Schwerpunkt der Arbeit des Bezirks und des Bezirkstags aus.

Außerdem übernimmt der Bezirk durch das Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken die psychiatrische und neurologische Versorgung in Mittelfranken und ist Träger diverser Bildungseinrichtungen.

Auch in den Bereichen Kultur, Natur, Jugend und Kommunalpartnerschaften engagiert sich der Bezirkstag. Seine Aufgaben sind sehr vielfältig.

Moderne Verwaltung – transparent und digital

Ich setze mich für eine moderne Verwaltung ein. Durch meine Initiative sind inzwischen die Daten des Haushalts und Vorlagen zu Sitzungen für Bürger online einsehbar. Ich möchte Transparenz und OpenData weiter ausbauen. Daten, die von öffentlicher Hand finanziert werden, sollten frei verfügbar sein.

Auch im Bereich der Digitalisierung sehe ich noch großen Handlungsbedarf beim Bezirk Mittelfranken. Es ist für mich nicht nachvollziehbar bei einem Neubau heutzutage noch viel Geld für Lager-Systeme von Papier-Akten auszugeben.

Inklusion und Selbstbestimmung

Inklusion bedeutet, dass Vielfalt anerkannt und eine gleichberechtigte Teilhabe für alle ermöglicht wird. Menschen mit Behinderungen müssen besser in die Gesellschaft eingebunden werden. Sie sollen selbstbestimmt leben können und nach Bedarf unterstützt werden.

Es war mir in den letzten fünf Jahren ein persönliches Anliegen die Situation Betroffener zu verbessern. Ich setze mich für integrative Konzepte sowie unbürokratische Sozialhilfe ein.

Suchthilfe und sozialpsychiatrische Dienste

Suchtkranken Menschen ist in erster Linie zu helfen. Ich setze mich daher für einen Drogenkonsumraum (info) in Nürnberg und eine breites Angebot an Substitution (info) ein. Ein weiterer wichtiger Baustein sind die ambulanten Suchthilfen durch offene Träger. Seit Jahren bemühe ich mich daher für eine finanziell bessere Ausstattung.

Sozialpsychiatrische Dienste (info) können präventiv Menschen helfen bevor es zu stationären Aufenthalten in einer Klinik kommen muss. Das Angebot muss weiter ausgebaut werden.

Bezirkskliniken und Pflege

Die Bezirkskliniken und insbesondere die Geschäftsführung durch den Vorstand war in letzter Zeit oft Thema öffentlicher Berichterstattungen (Siehe zu den aktuellen Entwicklungen auch Beiträge in meinem Blog). Ich setze mich für ein kollegiales Miteinander und eine bessere Wertschätzung der Pflege ein. Auch wenn Rahmenbedingungen der Krankenhausfinanzierung auf Bundesebene entschieden werden, sollten wir alles in unserer Macht stehende tun um die Bedingungen der Pflege zu verbessern. Dies geschieht bisher nicht.

Jugendförderung

In den letzten Jahren konnten wir gute Fortschritte in der Jugendarbeit in Mittelfranken machen. Diesen Kurs müssen wir fortsetzen. Ich setze mich für eine Fortschreibung des Kinder- und Jugendprogramms und dessen Umsetzung ein. Als wichtigste Themen sehe ich die inklusive Jugendarbeit und die Medienfachberatung (neue Medien) sowie Projekte gegen Rassismus und Diskriminierung an.

Regionalpartnerschaften

Der Bezirk unterhält Regionalpartnerschaften (info) mit der Region Nouvelle-Aquitaine in Frankreich und der Woiwodschaft Pommern in Polen. Gerade in schwierigen Zeiten der Völkerverständigung dürfen wir unser Engagement nicht bremsen. Wichtig ist was uns verbindet, nicht was uns trennt.

Kultur, Umwelt und Natur

In der Kulturförderung ist es mir wichtig ein breites Spektrum zu Fördern. Unsere Gesellschaft ist vielfältig und bunt. Daher ist mir insbesondere auch subkulturelle Förderung ein Anliegen.

Meiner Meinung nach hat der Natur- und Umweltschutz bisher keinen großen Stellenwert in der Arbeit des Bezirkstags. Gerade im Zusammenhang mit den Landwirtschaftlichen Lehranstalten Triesdorf des Bezirks Mittelfranken sehe ich Chancen Umweltschutz mehr zu thematisieren.

PIRATEN wählen!

Bei der Bezirkstagswahl wird, wie bei der Landtagswahl, Erst- und Zweitstimme zusammengezählt. Wähle daher bitte mit beiden Stimmen einen PIRATEN Kandidaten um mich zu unterstützen. Bei der Bezirkswahl gibt es keine Prozenthürde. Vielen Dank!