Politisch

Handlungsfähigkeit der Bezirkskliniken Mittelfranken sicherstellen

Gemeinsame Pressemitteilung der Bezirksräte von Piraten, SPD, Bündnis 90/Die Grünen. Die Bezirkstagsmitglieder von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Piratenpartei haben sich über das weitere Vorgehen in Sachen Konsequenzen aus der Sonderprüfung des Kommunalunternehmens Bezirkskliniken Mittelfranken verständigt. Jegliche Einflussnahme des freigestellten Vorstands verhindern Absurd aber formalrechtlich möglich: Der ohne Bezüge freigestellte Weiterlesen …

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Totgesagte leben bekanntlich am längsten: Piraten stellen Direktkandidaten zur Landtags- und Bezirkswahl auf

Am 11.03.2018 und 13.03.2018 stellten die Mitglieder der Piratenpartei in Nürnberg ihre Direktkandidaten für die 4 Nürnberger Stimmkreise zur kommenden Landtags- und Bezirkswahl auf. Für den Nürnberger Westen nominierten die Mitglieder Florian Betz (37, Softwareentwickler, Nürnberg-Röthenbach) als Direktkandidat zur Landtagswahl. Für den Bezirk tritt Daniel Gruber (31, Bezirksrat, Softwareentwickler) erneut Weiterlesen …

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PIRATEN fordern zusätzliche 1,3 Millionen für Suchthilfe und Sozialpsychiatrische Dienste

Gemeinsame Pressemitteilung Daniel Gruber (PIRATEN) und Uwe Schildbach (DIE LINKE) Schwerpunkt der diesjährigen Haushaltsanträge der Bezirksräte Uwe Schildbach (DIE LINKE) und Daniel Gruber (Piratenpartei) ist eine Aufstockung bei den ambulanten Suchthilfen in Höhe von rund 700.000 € sowie weitere 600.000 € für Sozialpsychiatrische Dienste. Angesichts der steigenden Herausforderungen sei es Weiterlesen …

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Bezirksparteitag der Piraten Mittelfranken

Am vergangenen Samstag wurde der Bezirksvorstand der mittelfränkischen Piraten neu gewählt. Hierbei konnte sich der Nürnberger Stadtrat Michael Bengl (42, Architekt) knapp als neuer Vorsitzender gegen Hilmar Vogel (42, Gymnasiallehrer) aus Fürth durchsetzen. Der bisherige Amtsinhaber Hilmar Vogel bleibt dem Bezirk als stellvertretender Vorsitzender erhalten. Als Schatzmeister wurde der selbstständige Weiterlesen …

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Demokratiedefizit im Bezirkstag von Mittelfranken

Gemeinsame Pressemitteilung der Bezirksräte Daniel Gruber (Piraten) und Uwe Schildbach (Die Linke): Als undemokratisch und als Missachtung des Wählerwillens bezeichnen die Bezirksräte Uwe Schildbach (Die Linke) und Daniel Gruber (Piraten) die gängige Praxis des Bezirkstagspräsidenten, fraktionslose Bezirksräte vom Informationsfluss auszuschließen. „Bei strittigen Fragen gibt es vor Sitzungen oft vorberatende Gespräche, Weiterlesen …

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Der lange Weg in die Bezirkstagsausschüsse

Die Piratenpartei stellt gemäß Wählerwillen einen Bezirksrat im neu konstituierten Bezirkstag Mittelfranken. Daniel Gruber ist im Liegenschaftsausschuss und als jüngstes Mitglied des Bezirkstags passenderweise in dem für Jugend, Sport und Regionalpartnerschaften. Ebenso ist er im Rahmen der Ausschussgemeinschaft Linke/Piraten im Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens “Bezirkskliniken Mittelfranken” vertreten, sowie in der Vollversammlung Weiterlesen …

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Linke und Piraten gründen Fraktionsgemeinschaft

Am Sonntag den 06.10.2013 gründete sich im Bezirksrathaus in Ansbach die Fraktionsgemeinschaft der Linken und der Piratenpartei für den Bezirkstag. Die beiden Bezirksräte Uwe Schildbach (Die Linke) und Daniel Gruber (Piratenpartei) werden in der kommenden Wahlperiode zusammen arbeiten. Fraktionsvorsitzender Uwe Schildbach erklärt: „Nachdem ich die letzten 5 Jahre im Bezirkstag auf mich allein gestellt war Weiterlesen …

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