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Künstliche Hürden sind nicht demokratisch

Im Artikel "Wohlrab benachteiligt?" vom 22.11.2013 im Weißenburger Tagblatt, beklagt die Junge Union das fehlen einer 5% Hürde für den Bezirkstag. Sie fühlt sich benachteiligt, da ich für die Piraten in diesen eingezogen bin, obwohl ihr Kandidat Max Wohlrab mehr Stimmen auf seine Person erhielt. Hierzu möchte ich kurz Stellung nehmen. (mehr …)

Von Daniel Gruber, vor
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Anonyme mails – wie ätzend ist das denn!!

Anonyme mails – wie ätzend ist das denn!! Seit Tagen verschickt ein anonymer Schreiber oder eine Schreiberin??? als „anonymusvondercsu“ mails, in denen die JU Vorsitzende Karin Albsteiger und Seehofers Büroleiter in der Landesleitung, Reiner Meier, wegen Vorabsprachen zu den Listenplätzen für die Bundestagswahl angegriffen werden. […] Hallo Anonymus!! Wer etwas Weiterlesen …

Von Daniel Gruber, vor
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Polizei will Facebook an Kosten illegaler Partys beteiligen

Polizei will Facebook an Kosten illegaler Partys beteiligen Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) möchte Facebook nach Aufrufen für ausufernde Feiern zur Kasse bitten. Der Chef der Vereinigung, Rainer Wendt, appellierte an die Politik, eine gesetzliche Grundlage dafür zu schaffen, dass sich das soziale Netzwerk an den Einsatzkosten für illegale, über die Weiterlesen …

Von Daniel Gruber, vor
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Justizministerium entschärft Entwurf für Presse-Leistungsschutzrecht

BMJ ENTSCHÄRFT ENTWURF FÜR PRESSE-LEISTUNGSSCHUTZRECHT Das Justizressort macht einen zweiten Anlauf für ein Gesetz zum besseren Schutz von Presseerzeugnissen im Internet. Im neuen Entwurf liegt der Fokus auf den Suchmaschinen. In dem neuen Entwurf sollen Blogger nun nicht mehr betroffen sein und das Schutzrecht so nur noch für Suchmaschinenbetreiber gelten. Deren Weiterlesen …

Von Daniel Gruber, vor