Allgemein, Politisch

Konstituierende Sitzung des neugewählten Bezirkstages

Diesen Donnerstag findet ab 9:00 Uhr die konstituierenden Sitzung des neugewählten Bezirkstages im Bezirksrathaus in Ansbach statt (Danziger Straße 5, Ansach, Saal Mittelfranken). Die Sitzung ist öffentlich. Über Gäste zu meiner Vereidigung würde ich mich freuen.

Ich hätte euch hier nun am liebsten Sitzungsunterlagen verlinkt und Anträge vorab ins PirateFeedback eingestellt. Jedoch habe ich die Unterlagen recht kurzfristig erhalten und diese auch noch in Papierform. Zur nächsten Sitzung läuft das dann sicher besser!

Heute wurden ein paar Dokumente digital nachgereicht. Ihr findet sie am Ende dieses Beitrags.

Was wird passieren?

Erstmal ganz viel Formalia und Personalien. Bezirksräte werden vereidigt, der Präsident und Stellvertreter gewählt, Ausschüsse besetzt, Beauftragungen vergeben und und und.. Im Einzelnen kann man das am besten in der Tagesordnung nachlesen.

Außerdem gibt es Änderungen in der Geschäftsordnung, der Hauptsatzung und der Entschädigungssatzung. Auch in der Geschäftsordnung der Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur und der Satzung des Kommunalunternehmens „Bezirkskliniken Mittelfranken“ soll es Änderungen geben.

Und hier kommen wir zur ersten Kritik. Die Satzungs- und Geschäftsordnungsanträge habe ich erst seit Samstag, also weniger als eine Woche vor der Sitzung zu Gesicht bekommen. Eine ausreichende Vorbereitung ist hier gerade für neue Bezirksräte wie ich es bin schwer. Dieser Umstand wird durch die neue Zusammenstellung des Bezirkstags durch 9 Parteien und die vielen daraus resultierenden Gespräche im Vorfeld verschärft. Meiner Meinung nach sollte man zumindest einen Teil auf eine spätere Sitzung verschieben, die Tagesordnung ist ohnehin recht ambitioniert.

Sitzungsunterlagen

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