Unser Wahlprogramm steht (3)

Veröffentlicht von Daniel Gruber am

Seit dem letzten Wochenende haben wir nun auch unser letztes Wahlprogramm für das Wahljahr 2013 beschlossen. Nach dem Landtags– und Bundestagswahlprogramm folgte nun das für die Bezirkstagswahl. Bei der Ausarbeitung hatte ich Unterstützung von einigen aktiven Piraten, wofür ich mich sehr bedanke. Diskussionen auf dem Bezirksparteitag und den Vorbereitungstreffen gaben den Positionen den letzten Schliff.

Mit den beschlossenen Programmpunkten wollen wir es den Menschen einfacher machen die Arbeit im Bezirkstag nachzuvollziehen und die Möglichkeit geben sich selbst einzubringen. Außerdem nehmen wir Stellung zum Thema Inklusion und wie wir die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen praktisch im Bezirk umsetzen möchten. Wir sprechen uns gegen den Stellenabbau im Kommunalunternehmen der Bezirkskliniken aus und sehen diese am liebsten wieder direkt dem Bezirkstag unterstellt. In der (geronto)psychiatrischen Versorgung sehen wir die Herausforderungen vor allem darin eine flächendeckende Verfügbarkeit zu gewährleisten, die ein möglichst selbstbestimmtes Leben der Betroffenen ermöglicht. Bei der Förderung von Kindern und Jugendlichen wollen wir die Arbeit des Bezirksjugendrings durch einen Grundlagenvertrag auf eine bessere Basis stellen um vor allem im Bereich der Medienpädagogik und Jugendkultur Akzente setzen zu können. Im Bereich des Umwelt- und Naturschutzes sehen wir dringenden Handlungsbedarf bei der Überdüngung von Gewässern im fränkischen Seenland, die sich jährlich durch die giftigen Blaualgenblüten zeigt.

Diese und alle weiteren Positionen sind ausführlich in einer Vorab-Version in unserem Wiki zu finden. Nach der sprachlichen Überarbeitung wird es dann auch ein PDF hierzu geben.

Das Programm umfasst die Überpunkte:

  • Demokratie und Transparenz
  • Inklusion
  • Gesundheitswesen
  • Demografischer Wandel
  • Förderung von Kindern und Jugendlichen
  • Kultur
  • Umwelt, Natur- und Landschaftspflege
  • Gesellschaft

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