Kurz kommentiert

Künstliche Hürden sind nicht demokratisch

Im Artikel „Wohlrab benachteiligt?“ vom 22.11.2013 im Weißenburger Tagblatt, beklagt die Junge Union das fehlen einer 5% Hürde für den Bezirkstag. Sie fühlt sich benachteiligt, da ich für die Piraten in diesen eingezogen bin, obwohl ihr Kandidat Max Wohlrab mehr Stimmen auf seine Person erhielt. Hierzu möchte ich kurz Stellung nehmen.

Künstliche Hürden sind undemokratisch und verhindern ein repräsentatives Bild von Vertretern der Gesellschaft in den Parlamenten und Gremien. Wie bei Kommunalwahlen in Bayern üblich, sollte die einzige Hürde die Zahl an Stimmen sein, die man eben für einen Sitz benötigt. Es ist richtig, dass das neue Wahlverfahren kleinere Parteien nun besser behandelt. Verschweigen sollte man aber auch nicht, dass es zuvor oft zu einer Überrepräsentation der Großen geführt hat und der Schritt daher folgerichtig war, um dem Wählerwillen gerecht zu werden.

Der Stimmenvergleich von mir und Wohlrab macht ohnehin keinen Sinn. Ich bin für die Piratenpartei eingezogen, da sie genug Stimmen für einen Sitz erhalten hat – nicht der Stimmen auf meine Person wegen.

Wenn die Junge Union mit der Listenplazierung oder der Vergabe von Direktmandaten innerhalb der CSU unzufrieden ist, sollte man lieber da ansetzen als am Wahlrecht herumzupfuschen.

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