Politisch

Erklärung zum Haushalt 2017

Sehr geehrter Herr Präsident werte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, alle Jahre wieder versammeln wir uns zur Vorweihnachtszeit um über den Haushalt des kommenden Jahres zu beschließen. Und alle Jahre wieder werden fraktionslose Bezirksräte nicht in die Vorberatungen eingebunden – Nein, sie werden ausgeschlossen. So als wäre der Haushalt nichts, das vom gesamten Bezirkstag getragen werden sollte. So als ob man auf diese Stimmen auch getrost verzichten könne. Ich frage mich, wieso ich Weiterlesen …

Von Daniel Gruber, vor
Anträge

Anträge für den Haushalt 2017

Auch in diesem Jahr habe ich mich mit Uwe Schildbach (Die Linke) für die Anträge zum kommenden Haushalt zusammengetan. Wie gewohnt setzten wir unsere Schwerpunkt in die Aufstockung von ambulanten Diensten sowie in den Ausbau der Jugendarbeit. Außerdem fordern wir ein Budget für Planungskosten zu einer vom Bezirk veranstalteten Rock/Pop – Veranstaltung. Erhöhung der HSt. 4701.7001 zur Förderung ambulanter Maßnahmen Erhöhung des Pauschalzuschusses für die Medienfachberatung um 13.000 € Erhöhung des Personalkostenzuschusses des Bezirksjugendrings Mittelfranken Weiterlesen …

Von Daniel Gruber, vor
Anträge

Haushalt 2017: Pilotprojekt „Leichte Sprache“ in der Sozialverwaltung

Gemeinsamer Antrag Daniel Gruber (PIRATEN) Uwe Schildbach (DIE LINKE) zum Haushalt 2017 Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident, wir beantragen den Fortbildungsetat der Sozialverwaltung zum Einstieg in ein Pilotprojekt „Leichte Sprache“ um 20.000 € zu erhöhen. Die Sozialverwaltung soll u.a. dazu befähigt werden Bescheide nach Bedarf in leichter Sprache zu formulieren. Eine ausführliche Begründung erfolgt mündlich.

Von Daniel Gruber, vor
Anträge

Haushalt 2017: Förderung des „DoKuPäd“ durch eine eigenständige Haushaltsstelle in Höhe von 25.000 €

Gemeinsamer Antrag Daniel Gruber (PIRATEN) Uwe Schildbach (DIE LINKE) zum Haushalt 2017 Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident, wir beantragen den jährlichen Zuschuss an Betriebskosten für die Arbeit des „DoKuPäd“ auf 25.000 € zu erhöhen und dafür eine eigenständige Haushaltsstelle an geeigneter Stelle anzulegen. Zu Zeiten fremdenfeindlicher Großdemonstrationen und dem Erfolg rechtspopulistischer Parteien ist verstärktes Engagement gegen Rechtsextremismus und Rassismus das Gebot der Stunde. Das DoKuPäd leistet rund um das Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände hervorragende Jugendbildungsarbeit in diesem Bereich Weiterlesen …

Von Daniel Gruber, vor
Anträge

Haushalt 2017: Erhöhung des Personalkostenzuschusses des Bezirksjugendrings Mittelfranken um 8.760 €

Gemeinsamer Antrag Daniel Gruber (PIRATEN) Uwe Schildbach (DIE LINKE) zum Haushalt 2017 Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident, wir beantragen den Personalkostenzuschuss des Bezirksjugendrings Mittelfranken zur Deckung der tariflichen Steigerungen seit 2014 um 8.670 € zuerhöhen. Tarifsteigerungen sollen zukünftig automatisch im Haushaltsentwurf berücksichtigt werden. Der Mehrbedarf wurde bisher aus dem Zuschuss für Aktivitäten gedeckt und führt dazu, dass Jahr für Jahr weniger Mittel für Projekte zur Verfügung stehen. Wir nehmen Bezug und verweisen für weitere Informationen auf Weiterlesen …

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Anträge

Haushalt 2017: Erhöhung des Pauschalzuschusses für die Medienfachberatung um 13.000 €

Gemeinsamer Antrag Daniel Gruber (PIRATEN) Uwe Schildbach (DIE LINKE) zum Haushalt 2017 Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident, wir beantragen den Zuschuss zur Durchführung der Medienfachberatung um 13.000 € auf insgesamt 107.500 € zu erhöhen. Um den gewachsenen Bedarf der Medienfachberatung gerecht zu werden, sollen die personellen Kapazitäten um 10 Wochenstunden aufgestockt werden. Wir verweisen auf die Jahresberichte des Medienfachberaters Herrn Lutz sowie auf den entsprechenden Antrag des Bezirksjugendrings.

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Anträge

Haushalt 2017: Erhöhung der HSt. 4701.7001 zur Förderung ambulanter Maßnahmen

Gemeinsamer Antrag Daniel Gruber (PIRATEN) Uwe Schildbach (DIE LINKE) zum Haushalt 2017 Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident, wir beantragen die Haushaltsstelle 4701.7001 um 1.004.140 € zu erhöhen. Mit dieser Haushaltsstelle fördert der Bezirk Mittelfranken psychosoziale Suchtberatungsstellen, sozialpsychiatrische Dienste, Zuverdienstarbeitsplätze sowie weitere Dienste im ambulanten Bereich. All diese Dienste und Beratungsstellen leisten eine wichtige Arbeit und tragen mit ihren niederschwelligen Angeboten dazu bei eine stationäre Versorgung zu verzögern oder gar zu verhindern. Angesichts der steigenden Herausforderungen im Weiterlesen …

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Politisch

Rede zum Haushalt 2016

Sehr geehrter Herr Präsident, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Liebe Anwesende, ich werde mich auch heute gewohnt kurz halten, bald haben Sie es geschafft. Was soll man sagen? Wir haben dieses Jahr eine Überdeckung in Höhe von rund 15,7 Millionen Euro im Haushaltsentwurf. Naiv wäre es zu denken die Haushaltsberatungen wären dadurch einfacher geworden. Haushaltsberatungen zu denen auch dieses Jahr wieder nicht alle Gruppierungen des Bezirkstages eingeladen wurden. Die Haushalts-Vorgespräche bleiben Parteien ohne Fraktion weiterhin verwehrt Weiterlesen …

Von Daniel Gruber, vor
Allgemein

Mittelfranken Podcast #2 Bezirksparteitag, Haushalt, Drogenhilfe

Ich war zu Gast beim letzten „Mittelfranken Podcast“ – einem neuen Format der Piratenpratei Mittelfranken. In der letzen Folge habe ich zusammen mit dem Dennis Michalski (Organisator), Fabian Linder und Michael Bengl (Stadtrat in Nürnberg) gesprochen. Themen waren unter anderem der letzte Bezirksparteitag bei dem ein neuer Vorstand gewählt wurde sowie aktuelles aus dem Bezirkstag und dem Stadtrat. https://s3.eu-central-1.amazonaws.com/podcastddp/02Piratenpodcast18.11.2015.mp3?ptm_source=feed&ptm_context=ddp&ptm_file=02Piratenpodcast18.11.2015.mp3 00:00 Begrüßung und Bezirksparteitag MFR 01.2015 Was wollen wir erreichen 13:49 Haushalt im Bezirk MFR 24:06 Weiterlesen …

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