In diesem Jahr haben Uwe Schildbach (Die Linke) und ich uns für die Anträge zum Haushalt 2016 zusammen getan. Bereitstellung von insgesamt 1.222.000 € zur Förderung neuer Maßnahmen im ambulanten Bereich (HSt. 4701.7001) Aufstockung der Mittel im Entgeltbereich für Betreutes Weiterlesen…
Gemeinsamer Antrag Daniel Gruber (PIRATEN) Uwe Schildbach (DIE LINKE) zum Haushalt 2016 Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident, wir beantragen den jährlichen Zuschuss zur Medienfachberatung durch den Bezirksjugendring um 20.000 € zu erhöhen. Die Finanzierung erfolgt durch eine Reduzierung der Rücklage. Neue Weiterlesen…
Gemeinsamer Antrag Daniel Gruber (PIRATEN) Uwe Schildbach (DIE LINKE) zum Haushalt 2016 Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident, wir beantragen den jährlichen Zuschuss an Betriebskosten für die Arbeit des „DoKuPäd“ auf 25.000 € zu erhöhen und dafür eine eigenständige Haushaltsstelle an geeigneter Weiterlesen…
Gemeinsamer Antrag Daniel Gruber (PIRATEN) Uwe Schildbach (DIE LINKE) zum Haushalt 2016 Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident, 2015 wurden durch den Bezirk Mittelfranken Bedarfserhebungen durchgeführt und im Einklang mit PSAG, RSV und PKA dementsprechende Bedarfsdeckungsvorschläge für den Haushalt 2016 vorgeschlagen. Für Weiterlesen…
Gemeinsamer Antrag Daniel Gruber (PIRATEN) Uwe Schildbach (DIE LINKE) zum Haushalt 2016 Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident, mit großer Sorge vernehmen wir die stets hohe Zahl an Drogentoten im Ballungsraum Nürnberg, welche selbst nur als Indikator für die Gesamtsituation suchtkranker Menschen Weiterlesen…
Gemeinsamer Antrag Daniel Gruber (PIRATEN) Uwe Schildbach (DIE LINKE) zum Haushalt 2016 Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident, wir beantragen in einem gemeinsamen Antrag die Haushaltsstelle 4701.7001 um 1.222.000 € zu erhöhen und diese Mittel zur Förderung neuer Maßnahmen heranzuziehen. Die Finanzierung Weiterlesen…
Am vergangenen Samstag wurde der Bezirksvorstand der mittelfränkischen Piraten neu gewählt. Hierbei konnte sich der Nürnberger Stadtrat Michael Bengl (42, Architekt) knapp als neuer Vorsitzender gegen Hilmar Vogel (42, Gymnasiallehrer) aus Fürth durchsetzen. Der bisherige Amtsinhaber Hilmar Vogel bleibt dem Weiterlesen…
Weißenburg – Vom 30. Oktober bis 8. November veranstaltet die Piratenpartei bundesweit ihre Themenwoche OpenAntrag. Unter dem Motto „Machen Sie Ihrem Parlament einen Antrag“ stellen die Piraten ihr Portal vor. Mit OpenAntrag ist Bürgerbeteiligung nicht länger nur ein Wort. Jeder Weiterlesen…
Meine Rede zum Aktionstag gegen TTIP, CETA, TiSA am 18.04.2015. Hallo, wir haben uns heute (wieder) versammelt um auf die Probleme von TTIP, CETA und TiSA aufmerksam zu machen. Wir glauben, dass uns diese „Freihandelsabkommen“ nichts gutes bescheren werden, und Weiterlesen…
Am Samstag habe ich am Nürnberger Flughafen im Rahmen eines Aktionstages auf die drohende EU-Vorratsdatenspeicherung für Fluggastdaten aufmerksam gemacht. Beteiligt waren die Initiative #wastun, die Piratenpartei sowie die Grünen. Worum geht es? Derzeit wird ein EU-Kommisionsvorschlag zur europaweiten Speicherung von Weiterlesen…