Heute Vorittag wurde im Verwaltungsrat der Bezirkskliniken Mittelfranken, dem ich angehöre, einem alternativen Konzept einstimmig zugestimmt. Die Bestätigung im Bezirksausschuss und Bezirkstag gilt als Formsache. Worum geht’s? Um dem Defizit der Bezirkskliniken entgegenzuwirken, hatten der Verwaltungsrat und der Bezirkstag der letzten Wahlperiode durch Stimmen der CSU im Juli 2013 einem Weiterlesen…
Hinter dem sperrigen Begriff „Pauschalierendes Entgeltsystem Psychiatrie und Psychosomatik“, kurz PEPP, verbirgt sich ein neues Vergütungssystem von psychiatrischen und psychosomatischen Krankenhausleistungen. Der Bundestag hat 2009 beschlossen dieses pauschalierendes Vergütungssystem auf der Grundlage von tagesbezogenen Entgelten ab 2015 verpflichtend einzuführen. Eine Petition beim Deutschen Bundestag des Pandora e.V. Nürnberg zielt nun darauf das neue Entgeltsystem erst Weiterlesen…
Sehr geehrter Herr Präsident, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Liebe Anwesende, gerade mal seit Oktober bin ich – ist die Piratenpartei – im Bezirkstag in Mittelfranken vertreten. Ich habe weder Fraktionskollegen – hätte ich gerne, aber ganz so einfach ist das hier ja nicht – noch gab es Vorgänger, die mich Weiterlesen…
Gemeinsame Pressemitteilung der Bezirksräte Daniel Gruber (Piraten) und Uwe Schildbach (Die Linke): Als undemokratisch und als Missachtung des Wählerwillens bezeichnen die Bezirksräte Uwe Schildbach (Die Linke) und Daniel Gruber (Piraten) die gängige Praxis des Bezirkstagspräsidenten, fraktionslose Bezirksräte vom Informationsfluss auszuschließen. „Bei strittigen Fragen gibt es vor Sitzungen oft vorberatende Gespräche, Weiterlesen…
Zur Bezirkstagssitzung am 12.12.2013 bitte ich über folgenden Antrag zu beschließen: Die Haushaltsdaten des Bezirks sollen jährlich, unmittelbar nach Verabschiedung des Haushaltes, in einem offenen, maschinenlesbaren Format unter einer Lizenz, welche die freie Nutzung erlaubt, auf der Bezirks-Website bereitgestellt werden. Die Daten des Haushaltsentwurfes sollen zusätzlich parallel zur Bekanntgabe im Bezirkstag Weiterlesen…
„Jungen Menschen sind die zur Förderung ihrer Entwicklung erforderlichen Angebote der Jugendarbeit zur Verfügung zu stellen. Sie sollen an den Interessen junger Menschen anknüpfen und von ihnen mitbestimmt und mitgestaltet werden, sie zur Selbstbestimmung befähigen und zu gesellschaftlicher Mitverantwortung und zu sozialem Engagement anregen und hinführen.“ So steht es im Weiterlesen…
Im Artikel „Wohlrab benachteiligt?“ vom 22.11.2013 im Weißenburger Tagblatt, beklagt die Junge Union das fehlen einer 5% Hürde für den Bezirkstag. Sie fühlt sich benachteiligt, da ich für die Piraten in diesen eingezogen bin, obwohl ihr Kandidat Max Wohlrab mehr Stimmen auf seine Person erhielt. Hierzu möchte ich kurz Stellung nehmen. (mehr …)
Die Zuschüsse an den Bezirksjugendring (Haushaltsstelle 0.4681.7092) sollen um 73.595 € erhöht werden. Grundlage ist die Bedarfsmeldung des Bezirksjugendrings vom 15.10.2013. Haushalts-Stelle Bezeichnung bisheriger HA – Euro Änderung +/- Euro Neuer HA – Euro 0.4681.7092 Zuschüsse Bezirksjugendring 246400 73595 319995 Kurze Begründung und Deckungsvorschlag siehe Bedarfsmeldung des BezJr vom 15.10.2013 Deckungsvorschlag: Weiterlesen…
Demokratie kann anstrengend sein. Wir Piraten kennen das von unseren basisdemokratischen Parteitagen nur zu gut. Im Bezirkstag Mittelfranken ist man offensichtlich auch zu dieser Erkenntnis gekommen. Denn bei strittigen Fragen gibt es vor Sitzungen oft vorberatende Gespräche zu denen der Bezirkstagspräsident einlädt. (mehr …)
Haushaltspraesentation für 2014 Haushalt 2014 – Eckdaten Haushalt 2014 Entwurf Bezirk Mittelfranken Haushalt 2014 Entwurf Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur Korrektur In der „Übersicht über die Personalausgaben“ in Teil IV, Nr. 4, S. 135 -137 ist ein Fehler. Die rechte äußere Spalte „Netto-Personalaufwand -Vorjahr-“ wurde versehentlich nicht aktualisiert und enthält deshalb noch die -im übrigen korrekten- Zahlen Weiterlesen…