Daniel Gruber

Wahlprüfsteine des Bundes für Geistesfreiheit und der Giordano-Bruno-Stiftung

Folgend meine Antworten zu den Wahlprüfsteinen (Was ist das?) des Bundes für Geistesfreiheit und der Giordano-Bruno-Stiftung. Der Bund für Geistesfreiheit Erlangen, korporatives Mitglied des Bundes für Geistesfreiheit Bayern K.d.ö.R., sowie die Regionalgruppe Mittelfranken der Giordano-Bruno-Stiftung, eine humanistisch-säkulare Stiftung, bitten Sie als Kandidaten für die bevorstehende Bundestagwahl um eine Antwort zu Weiterlesen…

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Fragen des Beruflichen Schulzentrums Ansbach

Im Rahmen eines Projektes im Sozialkundeunterricht haben Schülerinnen und Schüler des beruflichen Schulzentrums für Ernährung und Versorgung, Hauswirtschaft, Kinderpflege, Sozialpflege, Agrarwirtschaft und Umweltschutztechnik in Ansbach einen Fragenkatalog erstellt den ich hier beantworte.   1. Welche Chancen sehen Sie, Ihre politischen Ziele so zu formulieren und zu kommunizieren, dass wir sie als junge Weiterlesen…

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Unser Wahlprogramm steht (3)

Seit dem letzten Wochenende haben wir nun auch unser letztes Wahlprogramm für das Wahljahr 2013 beschlossen. Nach dem Landtags– und Bundestagswahlprogramm folgte nun das für die Bezirkstagswahl. Bei der Ausarbeitung hatte ich Unterstützung von einigen aktiven Piraten, wofür ich mich sehr bedanke. Diskussionen auf dem Bezirksparteitag und den Vorbereitungstreffen gaben den Weiterlesen…

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Unser Wahlprogramm steht (2)

Nachdem wir vor 2 Wochen unser Landeswahlprogramm beschlossen haben steht nun auch unser Wahlprogramm auf Bundesebene fest. Am vergangenen Wochenende haben rund 1200 Mitglieder auf dem Bundesparteitag in Neumarkt ein umfassendes Programm zur Bundestagswahl verabschiedet. Die einzelnen Programmpunkte müssen noch strukturiert und gesetzt werden, man findet sie jedoch schon mal Weiterlesen…

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Verfassungsbeschwerde gegen die Bestandsdatenauskunft

Am 3.Mai wurde vom Bundesrat die Bestandsdatenauskunft durchgewunken. Die Bestandsdatenauskunft ist im Telemediengesetz geregelt und gibt staatlichen Stellen, also Polizei, Verfassungsschutz und Nachrichtendiensten, die Möglichkeit zur Strafverfolgung und Gefahrenabwehr sogenannte Bestandsdaten bei Telekommunikationsanbietern abzufragen. Mehr hierzu meinem Blogpost zum Aktionstag gegen die Bestandsdatenauskunft. Die Kritikpunkte sind vielfältig, so dass nun der Weiterlesen…

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Unser Wahlprogramm steht (1)

Am vergangenen Wochenende hat sich die Piratenpartei Bayern in Gemünden am Main versammelt um aus bereits beschlossenen Positionspapieren ein Wahlprogramm zu formulieren. Die 17 Oberpunkte erstrecken sich über rund 50 Seiten. Wolfgang Steinert hat die Programmpunkte bereits in einem PDF zusammengefasst. Ich werde hier im Laufe der nächsten Wochen verschiedene Weiterlesen…

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Ich bin linksextrem

„Ich bin linksextrem“ lautet die Kampagne zum Extremismusquatsch der Grünen Jugend und Solid. Ziel ist es sich auf ironische Art und Weise selbst als linksextrem zu outen um die Probleme der Extremismustheorie aufzuzeigen. Wichtig ist hierbei zu verstehen, dass es sich um einen vom Verfassungsschutzes geschaffenen Begriff handelt und er keineswegs mit Weiterlesen…

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