Anträge

Haushalt 2016: Erhöhung des Zuschusses zur Medienfachberatung um jährlich 20.000 €

Gemeinsamer Antrag Daniel Gruber (PIRATEN) Uwe Schildbach (DIE LINKE) zum Haushalt 2016 Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident, wir beantragen den jährlichen Zuschuss zur Medienfachberatung durch den Bezirksjugendring um 20.000 € zu erhöhen. Die Finanzierung erfolgt durch eine Reduzierung der Rücklage. Neue Medien sind aus der heutigen Jugendarbeit nicht mehr weg zu Weiterlesen …

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Anträge

Haushalt 2016: Förderung des „DoKuPäd“ durch eine eigenständige Haushaltsstelle in Höhe von 25.000 €

Gemeinsamer Antrag Daniel Gruber (PIRATEN) Uwe Schildbach (DIE LINKE) zum Haushalt 2016 Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident, wir beantragen den jährlichen Zuschuss an Betriebskosten für die Arbeit des „DoKuPäd“ auf 25.000 € zu erhöhen und dafür eine eigenständige Haushaltsstelle an geeigneter Stelle anzulegen. Die Finanzierung erfolgt durch Mittel des bisherigen Zuschusses Weiterlesen …

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Anträge

Haushalt 2016: Aufstockung der Mittel im Entgeltbereich für Betreutes Wohnen, Arbeitstherapie und Tagesstätten. Komplette Umsetzung des Bedarfdeckungsvorschlags.

Gemeinsamer Antrag Daniel Gruber (PIRATEN) Uwe Schildbach (DIE LINKE) zum Haushalt 2016 Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident, 2015 wurden durch den Bezirk Mittelfranken Bedarfserhebungen durchgeführt und im Einklang mit PSAG, RSV und PKA dementsprechende Bedarfsdeckungsvorschläge für den Haushalt 2016 vorgeschlagen. Für 2014 wurden die 2013 ermittelten benötigten Hilfen nicht komplett bewilligt, Weiterlesen …

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Anträge

Haushalt 2016: Verbesserung der Drogenhilfe durch Förderung der mudra

Gemeinsamer Antrag Daniel Gruber (PIRATEN) Uwe Schildbach (DIE LINKE) zum Haushalt 2016 Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident, mit großer Sorge vernehmen wir die stets hohe Zahl an Drogentoten im Ballungsraum Nürnberg, welche selbst nur als Indikator für die Gesamtsituation suchtkranker Menschen in Mittelfranken gesehen werden kann. Eine Maßnahme der momentanen Entwicklung Weiterlesen …

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Anträge

Haushalt 2016: Bereitstellung von insgesamt 1.222.000 € zur Förderung neuer Maßnahmen im ambulanten Bereich (HSt. 4701.7001)

Gemeinsamer Antrag Daniel Gruber (PIRATEN) Uwe Schildbach (DIE LINKE) zum Haushalt 2016 Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident, wir beantragen in einem gemeinsamen Antrag die Haushaltsstelle 4701.7001 um 1.222.000 € zu erhöhen und diese Mittel zur Förderung neuer Maßnahmen heranzuziehen. Die Finanzierung soll durch eine Reduzierung der Rücklage erfolgen. Mit dieser Haushaltsstelle Weiterlesen …

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Allgemein

Ausreichende Informationen für Bezirksräte / Öffentliche Behandlung bei der Vergabe von Leistungen im Liegenschaftsausschuss

In der nichtöffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses am 20.05.2014 habe ich mündlich beantragt: In der kommenden Sitzung des Liegenschaftsausschusses am 01.07.2014 soll in einem Tagesordnungspunk über die aktuelle Praxis der Vergabe von Leistungen diskutiert und das zukünftige Vorgehen beschlossen werden. Begründung Paragraph 14 der Geschäftsordnung des Bezirks Mittelfranken regelt die Zuständigkeit Weiterlesen …

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Anträge

Veröffentlichung von Sitzungsunterlagen

Antrag Beschlussvorlagen und deren Anhänge zu jedem Tagesordnungspunkt der öffentlichen Sitzungen des Bezirkstags und dessen Ausschüsse werden gemeinsam mit der Einladung zur jeweiligen Sitzung der Öffentlichkeit über das Ratsinformationssystem zugänglich gemacht. Bürger und Bezirksräte sollen möglichst zeitgleich und im selben Umfang Zugang zu den Unterlagen erhalten. Bei der Erstellung und Weiterlesen …

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Anträge

Einführung verschlüsselter E-Mail Kommunikation

Antrag Der Bezirksverwaltung wird die Einführung der freien Verschlüsselungssoftware Gpg4win (GNU Privacy Guard for Windows) an allen Computerarbeitsplätzen der Bezirksverwaltung empfohlen. Außerdem wird die Bezirksverwaltung ersucht, bei öffentlichen E-Mail-Adressen einen öffentlichen PGP-Schlüssel und/oder ein S/MIME-Zertifikat anzugeben, um eine verschlüsselte Kommunikation mit der Verwaltung zu ermöglichen. Des Weiteren soll auf der Weiterlesen …

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Anträge

Veröffentlichung von Sitzungsprotokollen

Antrag Die Sitzungsprotokolle zu öffentlichen Sitzungen des Bezirkstags und dessen Ausschüsse werden auf der Webseite des Bezirk Mittelfranken oder durch das Ratsinformationssystem der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Begründung In der Bezirksordnung – BezO, Art. 45, Absatz 2, Satz 2 heißt es „Die Einsicht in die Niederschriften über öffentliche Sitzungen steht allen Weiterlesen …

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Anträge

Offener Haushalt

Zur Bezirkstagssitzung am 12.12.2013 bitte ich über folgenden Antrag zu beschließen: Die Haushaltsdaten des Bezirks sollen jährlich, unmittelbar nach Verabschiedung des Haushaltes, in einem offenen, maschinenlesbaren Format unter einer Lizenz, welche die freie Nutzung erlaubt, auf der Bezirks-Website bereitgestellt werden. Die Daten des Haushaltsentwurfes sollen zusätzlich parallel zur Bekanntgabe im Bezirkstag Weiterlesen …

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