Heute war die konstituierden Sitzung des neugewählten Bezirkstags in Mittelfranken. Die neue Zusammenstellung des Bezirkstags sorgte dafür, dass es bis zuletzt spannend um die Wahl des neuen Bezirkstagspräsidenten werden sollte und hielt auch sonst einige Überraschungen bereit. Aber eines nach dem anderen… (mehr …)
Diesen Donnerstag findet ab 9:00 Uhr die konstituierenden Sitzung des neugewählten Bezirkstages im Bezirksrathaus in Ansbach statt (Danziger Straße 5, Ansach, Saal Mittelfranken). Die Sitzung ist öffentlich. Über Gäste zu meiner Vereidigung würde ich mich freuen. (mehr …)
Am 15. September wuden insgesamt 9 verschiedene Parteien für die kommenden 5 Jahre in den Bezirkstag Mittelfranken gewählt. Darunter sind neben uns noch 4 weitere Parteien mit jeweils nur einem Bezirksrat vertreten: Die Linke, FDP, Franken und die ÖDP. Ich habe mich entschlossen mit dem Bezirksrat Uwe Schildbach von den Weiterlesen…
Am Weißenburger Marktplatz soll es schon bald flächendeckend ein W-LAN geben, mit dem Bürger und Gäste der Stadt in’s Internet können. Realisiert wird das durch ein Angebot der Firma Kabel Deutschland. Wie eine Pressemitteilung des Unternehmens nun aber zeigt, handelt es sich nicht um freies Internet wie bisher angepriesen. Viel Weiterlesen…
Die Überwachung der Internetkommunikation wie durch PRISM, TEMPORA, BDA (Bestandsdatenauskunft) gefährdet immer stärker Demokratie und Menschenrechte weltweit. Mutige Whistleblower wie Edward Snowden decken dies auf und müssen von uns geschützt werden. Daher rief die Piratenpartei zusammen mit den Linken als Bündnispartner zur Demonstration „Asyl für Snowden – PRISM stoppen!“. Hier Weiterlesen…
Der „Gunnet Newsletter“ des Bürgernetzvereins Gunzenhausen und Umgebung e. V. wurde bis auf weiteres eingestellt. Der elektronische Infobrief informiert gewöhnlich über Neuigkeiten im Bereich der IT und verlinkt hierfür zu Artikeln auf diversen Webseiten. In der letzten Ausgabe wurde erklärt, dass man aufgrund des kürzlich beschlossenen Leistungsschutzrechts für Presseverleger von Weiterlesen…
Am Samstag den 01. Juni findet bereits der zweite “Internationale Aktionstag für deine Privatsphäre” dieses Jahres statt. Die Privatsphäre, das Recht auf die freie Entfaltung der Persönlichkeit, ist gerade in der heutigen Informationsgesellschaft ein besonders schützenwertes Gut. Der Aktionstag soll ein Bewusstsein hierfür in den Vordergrund stellen. Wir leben in Weiterlesen…
Am 3.Mai wurde vom Bundesrat die Bestandsdatenauskunft durchgewunken. Die Bestandsdatenauskunft ist im Telemediengesetz geregelt und gibt staatlichen Stellen, also Polizei, Verfassungsschutz und Nachrichtendiensten, die Möglichkeit zur Strafverfolgung und Gefahrenabwehr sogenannte Bestandsdaten bei Telekommunikationsanbietern abzufragen. Mehr hierzu meinem Blogpost zum Aktionstag gegen die Bestandsdatenauskunft. Die Kritikpunkte sind vielfältig, so dass nun der Weiterlesen…
Die Deutsche Telekom hat angekündigt, zukünftig die Bandbreite – also die Geschwindigkeit von Internetanschlüssen im Festnetz- zu „drosseln“, sobald das High-Speed Volumen aufgebraucht ist. Konkret bedeutet das, dass bei einem DSL mit einer Bandbreite von bis zu 16 Mbit/s (1,91 MegaByte pro Sekunde) der Anschluss ab einem Verbrauch von 75 Weiterlesen…
„Ich bin linksextrem“ lautet die Kampagne zum Extremismusquatsch der Grünen Jugend und Solid. Ziel ist es sich auf ironische Art und Weise selbst als linksextrem zu outen um die Probleme der Extremismustheorie aufzuzeigen. Wichtig ist hierbei zu verstehen, dass es sich um einen vom Verfassungsschutzes geschaffenen Begriff handelt und er keineswegs mit Weiterlesen…