Folgend meine Antworten zu den Wahlprüfsteinen (Was ist das?) des Bundes für Geistesfreiheit und der Giordano-Bruno-Stiftung. Der Bund für Geistesfreiheit Erlangen, korporatives Mitglied des Bundes für Geistesfreiheit Bayern K.d.ö.R., sowie die Regionalgruppe Mittelfranken der Giordano-Bruno-Stiftung, eine humanistisch-säkulare Stiftung, bitten Sie Weiterlesen…
Im Rahmen eines Projektes im Sozialkundeunterricht haben Schülerinnen und Schüler des beruflichen Schulzentrums für Ernährung und Versorgung, Hauswirtschaft, Kinderpflege, Sozialpflege, Agrarwirtschaft und Umweltschutztechnik in Ansbach einen Fragenkatalog erstellt den ich hier beantworte. 1. Welche Chancen sehen Sie, Ihre politischen Ziele so Weiterlesen…
Am Samstag den 01. Juni findet bereits der zweite “Internationale Aktionstag für deine Privatsphäre” dieses Jahres statt. Die Privatsphäre, das Recht auf die freie Entfaltung der Persönlichkeit, ist gerade in der heutigen Informationsgesellschaft ein besonders schützenwertes Gut. Der Aktionstag soll Weiterlesen…
Seit dem letzten Wochenende haben wir nun auch unser letztes Wahlprogramm für das Wahljahr 2013 beschlossen. Nach dem Landtags– und Bundestagswahlprogramm folgte nun das für die Bezirkstagswahl. Bei der Ausarbeitung hatte ich Unterstützung von einigen aktiven Piraten, wofür ich mich sehr Weiterlesen…
Ich habe eben die Wahlprüfsteine (Was ist das?) von Mehr Demokratie e.V. beantwortet. Hier meine Angaben. Mehr Demokratie e.V. ist der Fachverband für direkte Demokratie, Wahlrecht und Bürgerbeteiligung. Spätestens seit Stuttgart 21, aber jüngst auch durch die Maßnahmen zur Euro-Rettung gerät Weiterlesen…
Nachdem wir vor 2 Wochen unser Landeswahlprogramm beschlossen haben steht nun auch unser Wahlprogramm auf Bundesebene fest. Am vergangenen Wochenende haben rund 1200 Mitglieder auf dem Bundesparteitag in Neumarkt ein umfassendes Programm zur Bundestagswahl verabschiedet. Die einzelnen Programmpunkte müssen noch Weiterlesen…
Am 3.Mai wurde vom Bundesrat die Bestandsdatenauskunft durchgewunken. Die Bestandsdatenauskunft ist im Telemediengesetz geregelt und gibt staatlichen Stellen, also Polizei, Verfassungsschutz und Nachrichtendiensten, die Möglichkeit zur Strafverfolgung und Gefahrenabwehr sogenannte Bestandsdaten bei Telekommunikationsanbietern abzufragen. Mehr hierzu meinem Blogpost zum Aktionstag gegen Weiterlesen…
Am vergangenen Wochenende hat sich die Piratenpartei Bayern in Gemünden am Main versammelt um aus bereits beschlossenen Positionspapieren ein Wahlprogramm zu formulieren. Die 17 Oberpunkte erstrecken sich über rund 50 Seiten. Wolfgang Steinert hat die Programmpunkte bereits in einem PDF Weiterlesen…
Die Deutsche Telekom hat angekündigt, zukünftig die Bandbreite – also die Geschwindigkeit von Internetanschlüssen im Festnetz- zu „drosseln“, sobald das High-Speed Volumen aufgebraucht ist. Konkret bedeutet das, dass bei einem DSL mit einer Bandbreite von bis zu 16 Mbit/s (1,91 Weiterlesen…
„Ich bin linksextrem“ lautet die Kampagne zum Extremismusquatsch der Grünen Jugend und Solid. Ziel ist es sich auf ironische Art und Weise selbst als linksextrem zu outen um die Probleme der Extremismustheorie aufzuzeigen. Wichtig ist hierbei zu verstehen, dass es sich um Weiterlesen…